Linke Liste

LiLi Zeitung 2008

3,3 MB

In den letzten Wochen und Monaten machte der Bochumer AStA bundesweit Schlagzeilen: Mit dem sagenhaften Verlust von 200.000 Euro schaffte das Mitte-rechts-Bündnis aus Jusos, RCDS und LHG es zwischenzeitlich bis in die SZ und den Focus. Und das zurecht. Schließlich haben die drei parteinahen Listen nicht einmal das Mindeste geschafft, was man von einer Studierendenvertretung erwarten kann: Mit dem anvertrauten Geld der Studierenden verantwortungsvoll umzugehen. Für uns ist das eine Selbstverständlichkeit. In dieser Zeitung wollen wir jedoch zeigen, dass es auch noch andere Themen gibt, über die es zu berichten lohnt: Antifaschismus, Migrationspolitik, alternative Kultur, Kritische Wissenschaften und Studiengebühren sollten auch in Wahlkampfzeiten nicht untergehen.

Ein weiterer Schwerpunkt unserer Arbeit resultiert nicht zuletzt aus dem großen Teil unserer Aktiven mit Migrationshintergrund und nicht-deutschem Pass. Ausländische Studierende sind immer noch weit größeren Diskriminierungen ausgesetzt als Deutsche. Unsere Kandidaten, die als Referenten im autonomen AusländerInnenreferat arbeiten, setzen sich speziell für ihre Belange ein. Dazu gehört unter anderem, ausländische Studierende zu beraten, ihre Initiativen zu unterstützen und kulturelle Veranstaltungen zu organisieren.

Wir verstehen uns als Ansprechpartnerin und Anlaufstelle für linke und gesellschaftskritische Studierende, die der Denkfabrik Universität mit kritischer Distanz gegenüberstehen. Herrschaftskritik wird dabei durch die Linke Liste auf so vielfältige Weise geäußert, wie es die Dimensionen sozialer Unterdrückung und Ungleichheit erfordern.

Hochschulpolitik

Wir lehnen die Erhebung von Studiengebühren in jeder Form ab. Parallel zur grundsätzlichen Kritik am Gebührenmodell setzen wir uns an der RUB für die Senkung des derzeitigen Betrags von 500 Euro ein: Wir verhandeln mit der Universitätsleitung, betreiben Lobbyarbeit bei den Entscheidungsträgern und organisieren öffentlichkeitswirksamen Protest. Vorhaben seitens der Universitätsleitung, die Studiengebühren für sachfremde Prestigeprojekte, die nicht die Lehre verbessern, auszugeben werden wir im Rahmen unserer Möglichkeiten zu verhindern versuchen und öffentlich machen.

Antifaschismus

Neben der Hochschulpolitik ist uns die Beteiligung an antirassistischen und antifaschistischen Aktivitäten an der RUB und im gesamten Ruhrgebiet ein wichtiges Anliegen. Wir nehmen weder die Naziaufmärsche in Bochum und Umgebung, noch die regelmäßigen Übergriffe auf diejenigen hin, die nicht ins Weltbild der Nazis passen. Wir sind aktiv in lokalen Antifa-Plena und organisieren mit PartnerInnen Aktionen gegen Rechts. Im letzten Jahr besuchten viele interessierte Menschen eine LiLi-Veranstaltung zum Thema „Das Versteckspiel — Symbole, Codes und Lifestyle der extremen Rechten“. Zudem waren VertreterInnen der Linken Liste am Bündnis aus Bochum Ehrenfeld gegen den Nazi-Laden „Goaliat“ beteiligt; die Aktionen des Bündnisses führten letztendlich zur Schließung des rechten Geschäfts.

Veranstaltungen

Weil Leben mehr bedeutet als zur Uni zu gehen und Wissenschaft mehr ist als das was uns das Vorlesungsverzeichnis bietet, organisieren wir regelmäßig kritische wissenschaftliche Vorträge und Diskussionsveranstaltungen. Auch außerhalb prominenter Veranstaltungsreihen wie der Roten Ruhr-Uni schaffen wir mit unseren Veranstaltungen Raum für kritische Positionen. Als großer Erfolg haben sich zudem unsere Filmabende erwiesen, die eine Alternative zur durchstandardisierten Kulturindustrie bieten.

Be a part of it!

Gerade weil die Linke Liste ein breites unabhängiges Bündnis der außerparlamentarischen, antifaschistischen und undogmatischen Linken ist, haben wir inhaltlich mehr zu bieten als die Nachwuchsorganisationen von CDU, SPD, Grünen, FDP und Die Linke und haben eure Interessen und nicht unsere Parteikarrieren im Kopf. Zur Zeit sind wir mit sieben Sitzen die zweitstärkste Liste im Studierendenparlament und machen dem Mitterechts-AStA Dampf, der in nur sechs Monaten Amtszeit die traditionell wohlhabendste Studierendenvertretung in NRW an den Rand der Zahlungsunfähigkeit brachte. Erst fehlte dem AStA ein politisches Konzept, nun auch noch das Geld, es zu realisieren

Vom 21. bis 25. Januar werden in den Gebäuden (meistens gut sichtbar in den Cafeten) die Wahlurnen untergebracht. Ihr seid im WählerInnenverzeichnis mit eurem Erstfach registriert (bei Bachelor-Studierenden ist dies das erste Fach auf der Immatrikulationsbescheinigung), also müsst ihr auch dort wählen. In welchem Gebäude genau eure Urne steht, könnt ihr unter www.rub.de/sp-wahlen nachschauen. Bei eurer Urne bekommt ihr gegen Vorlage des Studiausweises von den netten WahlhelferInnen einen riesengroßen unüberschaubaren Wahlzettel, auf dem alle Listen mit all ihren Kandidatinnen und Kandidaten aufgeführt sind. Ihr habt bei der Wahl eine Stimme und macht für die Person eures Herzens ein Kreuz. Danach werft ihr den Zettel gefaltet in die Wahlurne. Die Listen bekommen nach absoluter Anzahl ihrer Stimmen Sitze im Studierendenparlament (SP) zugeteilt. Welche KandidatInnen einer Liste ins SP kommen, hängt von der Anzahl der jeweiligen Individualstimmen ab. Insgesamt sind 35 Sitze zu vergeben. Je nach Wahlausgang bilden sich Koalitionen. Aus der Koalition wird dann im SP der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) gewählt.

Nachdem Deutschland sich lange Zeit weigerte zur Kenntnis zu nehmen, dass es ein Einwanderungsland ist, hat es diese Tatsache inzwischen auch offiziell anerkannt. Seit 2005 gibt es ein neues Zuwanderungsgesetz und allerorten wird über Integration von MigrantInnen, Bildungschancen für Jugendliche mit Migrationshintergrund und andere migrationsbezogene Themen diskutiert. Mehr noch: Wegen des Mangels an Fachkräften und zum Ausgleich der Auswirkungen des vielzitierten demographischen Wandels sei Deutschland sogar auf Zuwanderung dringend angewiesen. Deutsche Universitäten sollen mit den Hochschulen anderer Länder um „die besten Köpfe“ konkurrieren. Dieser Paradigmenwechsel in der Migrationspolitik lässt sich — hier mehr, dort weniger — in der Programmatik aller etablierten Parteien nachweisen, und sogar die CDU wünscht sich auf ihrer Homepage mehr türkischstämmige Mitglieder und begrüßt diese mit einer Sonderseite, auf der die Grundsätze der CDU sowohl auf deutsch als auch auf türkisch erklärt werden.

Deutsche Universitäten weltoffen?

Wenn nun sogar die CDU MigrantInnen gut findet und 2006 mit der WM alles so gut geklappt hat, könnte man denken, in der Migrationspolitik sei nun alles zur besten Zufriedenheit. Doch ein Blick in die Praxis zeigt Anderes. Als EU-Kommissionspräsident Barroso kürzlich eine sogenannte Blue Card für hochqualifizierte MigrantInnen, die in der EU arbeiten möchten, und ein einheitliches Antragsverfahren für eine EU-weit gültige Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis vorschlug, stieß dies in Deutschland mehrheitlich auf Ablehnung. Über Einwanderung solle lieber auf nationaler Ebene entschieden werden. Auch gegenüber ausländischen AbsolventInnen deutscher Hochschulen, die nach Beendigung ihres Studiums in Deutschland arbeiten möchten, zeigt Deutschland sich bisher wenig großzügig: Spätestens ein Jahr nach Abschluss ihres Studiums müssen sie einen entsprechenden Job gefunden haben. Und bis vor kurzem wurde auch für diese an sich „erwünschte“ Personengruppe vor Arbeitsantritt eine sogenannte Arbeitsmarktprüfung durchgeführt. Solcherlei bürokratische Hindernisse und die trotz aller staatstragenden antifaschistischen Kampagnen immer wieder vorkommenden tötlichen Angriffe herkunftsdeutscher Geringqualifizierter auf MigrantInnen zusammengenommen, ist nur ein Schluss möglich: Deutschland will MigrantInnen noch nicht einmal dann haben, wenn es sie braucht!

Europa, einig Schengenland...

Während ausländische WissenschaftlerInnen und andere Fachkräfte jedoch zumindest offiziell willkommen sind, werden die Außengrenzen der EU für Flüchtlinge und „illegale“ ArbeitsmigrantInnen immer undurchlässiger: Tausende ertrinken beim Versuch, Europa auf dem Seeweg zu erreichen, ersticken oder erfrieren in LKWs oder werden von der Grenzpolizei zu Tode gehetzt. Flüchtlinge in Deutschland werden weiterhin rassistischen Sondergesetzen unterworfen, von den Ausländerbehörden schikaniert, leiden unter mangelnder medizinischer Versorgung oder werden in Abschiebehaft genommen, obwohl ihr einziges „Verbrechen“ darin besteht, in Deutschland unerwünscht zu sein. Ihnen steht die Abschiebung in ein Land, in dem sie von Verfolgung und Tod bedroht sind, bevor. Häufig kommt es in Abschiebeknästen zu Suizidversuchen. Zuletzt erlag ein junger Mann, der in einem Berliner Abschiebeknast versucht hatte sich zu erhängen, am Neujahrsmorgen seinen Verletzungen. Dies ist die andere Seite der deutschen und europäischen Migrationspolitik.

Fight Fortress Europe!

Die Linke Liste will nicht nur eine weltoffene Universität, sondern auch eine weltoffene Gesellschaft! Ohne diese ist jene nicht denkbar. Deshalb wenden wir uns gegen eine Migrationspolitik, die MigrantInnen in erwünschte Hochqualifizierte und unerwünschte Flüchtlinge oder „illegale“ ArbeitsmigrantInnen einteilt. Die Linke Liste unterstützt Gruppen und Initiativen, die für eine liberalere Migrationspolitik und/ oder die mittelfristige Abschaffung von Kapitalismus, Nationalstaaten und Grenzen eintreten!

Mit der Postmoderne etablierte sich in den letzten drei Jahrzehnten ein Diskurs, der mit der Kritik an den „großen Meta-Erzählungen“ (Lyotard) auch das Ende der Ideologie proklamierte. Dem entgegnete u.a. Terry Eagleton, dass der Postmodernismus aufgrund seines konzentrierten Blicks aufs Partikulare und Irreduzible stets Gefahr laufe, die Schwelle zur Verklärung einer naturwüchsig sich regulierenden Ungleichheitsstruktur zu überschreiten. Damit stehen sich zwei Zeitdiagnosen gegenüber: Entweder zeichnet sich am Horizont das Ende der Ideologie ab, oder es gibt keine ideologischere Annahme als diejenige, den ideologischen Ballast endlich abgeworfen zu haben. Grund genug zu hinterfragen, was unter Ideologie zu verstehen und wie zeitgemäß Ideologiekritik heute noch ist. Mit „Ideologie“ werden zumeist die Priestertrugstheorien der frühbürgerlichen Aufklärung und des Traditionsmarxismus assoziiert: Ideologien seien auf die Manipulationsleistungen der die gesellschaftlichen Verhältnisse durchschauenden und ihre materiellen Interessen verfolgenden Herrschenden zurückzuführen. Als charakteristisch für das traditionsmarxistische Ideologieverständnis können die zahlreichen Abhandlungen von Bertolt Brecht über die Funktion der Intellektuellen gelten. Ein Beispiel aus Me-ti/ Buch der Wendungen:

„Der Schrift steller Fe-Hu-Wang sagte zu Me-ti: Die mit dem Kopf arbeiten, stehen eurem Kampf abseits. Die klügsten Köpfe halten eure Ansichten für falsch. Me-ti antwortete: Die klugen Köpfe können sehr töricht verwendet werden, sowohl von den Machthabern als auch von ihren Eigentümern selbst. Gerade um die allerdümmsten und unhaltbarsten Behauptungen oder Einrichtungen zu stützen, mietet man kluge Köpfe. Die klügsten Köpfe bemühen sich nicht um die Erkenntnis der Wahrheit, sondern um die Erkenntnis, wie Vorteile zu erlangen sind durch die Unwahrheit. Sie streben nicht nach dem Beifall ihrer selbst sondern dem ihres Bauches.“

Eine personalisierende Manipulationstheorie findet sich auch in den Frühschriften von Karl Marx, wenn er die herrschenden Gedanken mit den Gedanken der Herrschenden identifiziert, weil diese mit der materiellen Macht auch über die Mittel der geistigen Produktion verfügen sollen.

Ideologie als Selbstverrätselung des Sozialen (Marx)

Seit den Feuerbachthesen zeichnet sich bei Marx jedoch ein Verständnis ab, das Ideologien nicht mehr als interessierte Manipulationsversuche, sondern als strukturell verankerte Verfehlungen der realen Seinsweise kapitalistischer Vergesellschaft ung begreift. Was bedeutet das genau? Kritische Wissenschaft zeichnet sich nach Marx dadurch aus, dass sie die ökonomisch-sozialen Formen, die sich gegenüber den Menschen verselbständigt haben — also Ware, Geld, Kapital, Recht und Staat — als Ausdruck menschlicher Beziehungen begreift , die anders aussehen könnten und sollten. In „Das Kapital“ zeigt er zudem, dass die den Menschen vorausgesetzte und ihr Handeln strukturierende bürgerliche Gesellschaft in der Alltagsideologie als eine natürliche und daher unabänderliche Vorgabe erscheint. Eine „Ideologie“ ist demzufolge ein notwendig falsches Bewusstsein, das seine Grundlage in Verhältnissen hat, die die Menschen kontrollieren, anstatt von den Menschen kontrolliert zu werden. Marx argumentiert also folgendermaßen: Da das vereinzelte bürgerliche Subjekt nicht Teil einer Gemeinschaft von Freien und Gleichen ist, die in Übereinkunft bewusst ihr Leben organisieren, sondern es der Gesellschaft und damit auch die Gesellschaft (in Form von Ware, Geld und Kapital) ihm als ein äußerliches gegenübertritt, kann es den status quo nicht als sein eigenes und daher veränderbares Produkt begreifen.

Ideologie und autoritäer Charakter (Frankfurter Schule)

Ein an diese soziale Verkehrung von Subjekt und Objekt anschließende Erklärung für das Ausbleiben einer emanzipierten Gesellschaft lieferte die sog. Frankfurter Schule mit ihre „analytischen Sozialpsychologie“, die kritisch an Freud anknüpfte: Das weitgehend auf sich gestellte Individuum wird durch den gnadenlosen Konkurrenzzusammenhang zu einer übermäßigen narzisstischen Besetzung der eigenen Person genötigt und erleidet zugleich, aufgrund seiner realen Ohnmacht, eine permanente narzisstische Kränkung. Die kapitalistische Produktionsweise individuiert also die Menschen und befreit sie von persönlicher Abhängigkeit, ohne ihnen die Möglichkeit zu geben, ein Leben frei von Existenzängsten in Solidarität und Selbstbestimmung zu führen. Resultat ist ein (letztendlich erfolgloser) Fluchtversuch vor Isolation und Ohnmacht in die Unterordnung unter eine Schutz wie Macht versprechende Autorität.

Der ideologiekritische Impuls, die vom Alltagsverstand als natürlich interpretierten Gegebenheiten als sozial generierte zu dechiffrieren, zeigt sich auch in Pierre Bourdieus Analyse habitualisierter Verhaltensweisen, die gerade darauf beruhen, dass ein Bewusstsein ihrer sozialen Aneignung nicht existiert und sie deshalb als natürliche Dispositionen der Akteure erscheinen. An brauchbaren ideologietheoretischen Instrumenten mangelt es demnach nicht – an zu kritisierenden Ideologien noch viel weniger.

Bébé — so nennen die Franzosen liebevoll Bertolt Brecht. Viel von seiner Verfremdungstechnik ist auch in die Bédé (bande desinée) oder in den Comic der iranischen Künstlerin Marjane Satrapi eingegangen. „Persepolis“ ist ursprünglich als eine Serie von Comicbüchern über ihr Leben als exilierte Iranerin in Wien und Paris entstanden. Im vergangen Jahr landete Satrapi mit der Filmversion (zusammen mit Vincent Paronnaud) einen Hit.

Das klar aufgetragene Schwarz-Weiß, die Zweidimensionalität der Figuren und die kindhafte Vereinfachung im Zeichnungsstil, inspiriert von Spiegelmans „Maus“, ergeben in „Persepolis“ einen besonderen Effekt. Obwohl oder vielleicht gerade weil es beim autobiografischen Rückblick auf die schwierigen Kindheits- und Jugendjahre Satrapis im Iran um „ernsthafte“ Themen gehen soll, wird der Zuschauer in eine infantile Position versetzt. Der Animationsfilm will nicht nur komplizierte und sehr strittige Gesichtspunkte rund um Iran zeigen, sondern sie dem Zuschauer selbst wie einem Kind spielerisch, vermittelst ihrer Einflechtung in die persönliche Geschichte eines kleinen Mädchens mit ihren Träumen und Ängsten, erklären.

Marjane lebt als einzige Tochter einer bürgerlichen Familie sozialistischer Revolutionäre in Teheran. Schlag auf Schlag muss sie erfahren, wie mit der islamischen Revolution ihre und die Freiheit ihrer Familienmitglieder beschnitten wird. Sie möchte Jeans tragen und Iron Maiden hören. Stattdessen müssen ein Kopftuch her und die Indoktrinationen in der islamischen Schule befolgt werden. Als die Repressionen und die Folter gegen die Regimegegner im Iran zunehmen, entscheiden sich die Eltern, die 14-Jährige nach Europa zu schicken. Marjane verabschiedet sich auch von der geliebten Großmutter, die als ihr Alter Ego fungiert und sie — in den dafür eigens hervorgehobenen Farbsequenzen — vor der Abreise ins ferne Land zur unbedingten Treue mit sich selbst auff ordert.

Danach entwickelt sich die Story einigermaßen klischeehaft. In Wien angekommen, muss Marjane sich als Außenseiterin erneut mit der klerikalen Fürsorge auseinandersetzen. Sie landet im katholischen Heim. Lange dauert’s nicht: Sie lernt einen Freund kennen, bricht aus, dieser bricht mit ihr und sie flaniert allein und verlassen durch die unfreundliche Gegend, während ihr die Briefe ihres Cousins über die Greuel des Iran-Irak-Krieges berichten. Sie lernt coole Punks kennen, geht in Diskos und fängt an zu rauchen. Doch lang hält sie in der Fremde nicht durch. Ihr Eltern fordern sie per Telefon auf, heimzufahren. Marji, inzwischen Erwachsene, kehrt in den Iran zurück.

An dieser Stelle nähert sich „Persepolis“ — ein zwiespältig-romantischer Verweis auf die historische Residenzstadt Persiens — zeitlich am nächsten dem gegenwärtigen Iran. Die Partys von Marjanes Freunden und ihr Alkoholkonsum in den Privatwohnungen werden durch die Geheimpolizei verfolgt. Der Mann, den sie kennen lernt und heiratet, ist ihr gegenüber am Ende gleichgültig. Auf den Straßen werden die Frauen ebenfalls von fremden Männern oder den Offizierendes Staats dominiert und wie Dinge herumgeschoben. Die Figur Marjanes will kein Opfer sein. Sie lehnt sich gegen ihren Mann auf, verlässt ihn, und muss wieder zurück nach Europa, weil sie für sich — eine geschiedene und vom politischen System endgültig entfremdete Frau — im Iran keine Zukunft sieht.

Der Film ist zu einfach, zu richtig. Hier der säkularisierte Individualismus („eigenen Träumen treu bleiben“), dort die religiöse Vereinheitlichung und autoritäre Herrschaft: blind und monoton die Hand auf die Brust schlagend den Namen Gottes mit den Schulmädchen herunterbeten. Er ist sympathische und kindisch-spielerisch zugleich. Aber womöglich umgeht er in seinem Kindisch-Sein genau jene Aspekte, die seine Repräsentation des Iran nur politisch korrekt, nicht aber treffend sein lassen. In Europa ist der Film auch deshalb so erfolgreich, weil er in der Form einer klassischen Erfolgsstory daherkommt: Fremdes und verfolgtes Opfer-Mädchen erhebt ihre Stimme, wird selbstbestimmt aktiv und setzt ihre Wünsche gegen die repressiven Verhältnisse durch, auch wenn sie dafür als Strafe ihr Land verlassen muss — wobei sie im Iran lediglich die zweifelsohne vorhandene Einschränkung und die Aufhebung der Menschenrechte moniert. Die heutige Ausrichtung des iranischen Staates auf die Vernichtung Israels, die eine Parallele zur deutschen Vergangenheit aufzeigen würde, wird in dem Zeichentrick ausgeblendet. Das Alibi der anderen Zeit, in der die Filmhandlung spielt, erwiese sich als ein falsches, ist doch jede Gegenwart schwanger mit der Zukunft — und somit auch die jüngste Vergangenheit als die Erzeugerin heutiger Gegenwart im Iran dargestellt werden könnte. Eine Technik der Verfremdung kann einfache Technik bleiben, ohne Reflexivität zu erreichen.

PERSEPOLIS (F 2007)
R/B: Vincent Paronnaud, Marjane Satrapi
mit Chiara Mastroianni, Catherine Deneuve u.a. (Synchronstimmen)

Der Nazis neue Kleider

Auch an der RUB tauchen in letzter Zeit vermehrt Aufkleber so genannter „Autonomer Nationalisten“ auf. Für das ungeübte Auge sind weder diese Publikationen, die beispielsweise Forderungen gegen staatliche Überwachung beinhalten, noch die dahinter stehenden Personen eindeutig als neonazistisch einzuordnen. In der rechten Szene ist die Übernahme linker Outfits, Symbole und Designs inzwischen weit verbreitet. Daher wird es immer wichtiger nicht nach Glatzen und Springerstiefeln, sondern nach mehr oder weniger geschickt getarntem Rassismus und Antisemitismus in Statements und Texten Ausschau zu halten.

David gegen „Goaliat“

Ein Beispiel für neue unauffällige Dresscodes der rechten Szene sind Kleidungsstücke der Marke „Thor Steinar“, wie sie u.a. im Laden „Goaliat“ auf der Oskar-Hoffmann-Straße bis August letzten Jahres verkauft wurden. Das Geschäft, dessen Besitzer aus Witten Kontakte zur rechten Szene pflegt, konnte sich zum Glück nur zehn Monate in Bochum halten. Bereits in dieser kurzen Zeit avancierte es jedoch zu einem Treffpunkt für die extreme Rechte des Ruhrgebiets. Verkauft wurden dort hauptsächlich Produkte des Labels „Thor Steinar“, eine Marke von Nazis für Nazis, deren Erlös zur Finanzierung von Strukturen der extremen Rechten eingesetzt wird. Dem anhaltenden Engagement diverser antifaschistischer Gruppen aus Bochum und Umgebung sowie dem damaligen AStA der Ruhr-Uni unter Beteiligung der Linken Liste ist es zu verdanken, dass die rechte Szenein NRW nun einen Treffpunkt und eine Einnahmequelle weniger hat.

Nazistrukturen in Dortmund

Leider sieht die Lage nicht in allen Städten des Ruhrgebiets so entspannt aus: In Dortmund griffen in den letzten Monaten Neonazis immer wieder mit größter Brutalität Lokalitäten an, die als Treffpunkt der linken Szene gelten oder von Menschen mit Migrationshintergrund betrieben werden. In der Silvesternacht zog ein Trupp von rund 30 Neonazis Parolen gröhlend durch die Dortmunder Innenstadt und machte Jagd auf alternativ aussehende Jugendliche. Mindestens zwei der Opfer wurden so schwer verletzt, dass sie per Rettungswagen ins Krankenhaus eingeliefert werden mussten. In einigen Teilen der Stadt wird eine regelrechte „Ansiedlungspolitik“ durch die Nazis betrieben: Durch den konsequenten Zuzug rechter Nachwuchskader aus dem Umland entstehen für Menschen mit Migrationshintergrund No-Go- Areas, in die sich zumindest nach Einbruch der Dunkelheit niemand mehr traut, der „nicht deutsch genug“ aussieht. Die Neonazis nennen dieses Konzept die Schaffung „National befreiter Zonen“.

Rechte Akteure

Getragen werden die rechten Strukturen maßgeblich durch den, dem Spektrum der „autonomen Nationalisten“ zuzurechnenden, „Nationalen Widerstand Dortmund“ um Dennis Giemsch, aber auch durch ein subkulturelles extrem rechtes Milieu um die Nazi-Hooligantruppe „Borussenfront“ von Siegfried Borchardt. Besonders im Fall der rechtsextremen Partei NPD werden auch die strukturellen Verbindungen nach Bochum deutlich: Claus Cremer, ein wegen Volksverhetzung verurteilter Neonazi aus Bochum ist zugleich stellvertretender Vorsitzender der NPD in NRW und fungiert als Bindeglied zwischen der Partei und den „Freien“. Cremer signalisierte den parteiunabhängigen „Kameraden”, dass sie mit offenen Armen empfangen würden. Das müssen sie aus Sicht der NPD allerdings auch, denn im Ruhrgebiet geben die gewalttätigen „Kameradschaft en“ und nicht die sich biederer gebende Partei den Ton in der extremen Rechten an.

Antifaschismus an der RUB

Die Linke Liste unterstützt antifaschistische Gruppen und gegen Rechts gerichtetes Engagement in der Stadt und an der Universität nach Kräften. Gerade weil heutzutage die Nazis immer geschickter und besser vernetzt auftreten, ist eine inhaltliche Auseinandesetzung dringend geboten. Deshalb legen wir einen besonderen Schwerpunkt unserer Arbeit auf die Organisation von Informations und Aufklärungsveranstaltungen zu den neuen Strategien und Strukturen der Rechten. Zugleich steht die Linke Liste für eine Abkehr von einer rein symbolischen Politik gegen Neonazis. Entscheidend ist es, den Rechten undihrem nationalistischen und rassistischen Gedankengut offen entgegenzutreten.

Das Studierendenparlament (SP) wird einmal jährlich von allen Studierenden gewählt. Dabei hat jede/r Studierende die Möglichkeit, einer Liste (Hochschulgruppe) ihre/seine Stimme zu geben, um so die Verteilung der 35 Sitze im SP auf die einzelnen Listen zu beeinflussen. Nach wochen oder monatelangen Verhandlungen, in denen sich die verschiedenen Listen wüst beschimpfen, finden sich irgendwann ein paar nicht besonders glückliche, aber hoffentlich in diesem Jahr wieder mal vernünftige Listen zusammen und wählen den AStA. Der AStA repräsentiert die Studierendenschaft, das ist die Gesamtheit aller Studierenden, und verfügt über die Sozialbeiträge (derzeit 12 Euro pro Semester pro Studi). Dabei kommt eine Menge Geld zusammen, so dass ein Haushaltsplan aufgestellt werden muss. Darin kann Geld für sinnvolle Kulturprojekte oder Initiativenförderung eingeplant werden. Es kann aber auch Geld für schlecht kalkulierte Partys ausgegeben werden, so dass die Studierendenschaft — wie im letzten Jahr geschehen — auf 200.000 Euro Verlust sitzen bleibt. Auch Vertragsverhandlungen über das Semesterticket sind Teil der umfangreichen Aufgaben des AStA.

Die Nutzung des Internet-Portals StudiVZ gehört für viele Studierende mittlerweile zum Alltag. Doch unumstritten ist es nicht. Stand vor einem Jahr das den Faschismus verharmlosende Gebaren seiner ehemaligen Geschäftsführer und die sexistischen Angriffe der NutzerInnen innerhalb der „Community“ im Mittelpunkt der Diskussion, stellen sich heute v.a. datenschutzrechtliche Fragen. Doch nicht nur deshalb ist es sinnvoll, diese zunächst nützlich erscheinende Bündelung von Chat-, Blogging- und Networking-„Tool“ unter die Lupe zu nehmen.

Ein paar harte Fakten. Beim StudiVZ handelte es sich von Anfang an um ein kommerzielles Unternehmen mit Gewinninteresse. StudiVZ ist eine Limited Company (Ltd.) nach britischem Recht. Es wurde im Oktober 2005 mit über 2,5 Millionen Euro Startkapital gegründet. Größter Investor war die Holtzbrinck Ventures GmbH mit 2 Millionen. Im Januar 2007 haben die InvestorInnen durch den Verkauf — vor allem aller bis dahin erhobenen Privatdaten der NutzerInnen — ein Vielfaches der Summe verdient. Nach den Presseberichten hat die Übernahme zwischen 50 und 100 Millionen Euro gekostet.

Management, Kontrolle, Alltag

Warum ist aber dieses Portal für Investoren so interessant? Steckt hinter seinem Erfolg nur eine geschickte Marketingstrategie, oder ist das Marketing erfolgreich, weil es lediglich alltägliche Phantasien, Wünsche und Begierden aufgreift ? Ein Blick in die gegenwärtige Management-Literatur kann hierüber aufklären. Die einschlägigen Handbücher sind voll von neuen Führungskonzepten, welche „flache Hierarchien“ predigen. Die Betriebswirtschaftlehre nennt die gegenseitigen Personal-Evaluationen „Controlling“, die Kulturwissenschaft hingegen spricht von einer „Kontrollgesellschaft “, weil die Bewertungsmechanismen mittlerweile auch fester Bestandteil der Freizeit und sozialer Beziehungen sind. Der Sinn von Verfahren wie dem „360-Grad-Feedback“ liegt nahe. In Assessment-Centern erhebt das Personal selbst Stärken und Schwächen der KollegInnen und lässt sich wiederum offen und gnadenlos kritisieren. Als Ergebnis erhält man einen individuellen „Verbesserungsplan“. Alles, von den sogenannten „Typing-Skills“ bis hin zu „Vitamin-B-Kompetenzen“ soll verbessert werden. Entweder schafft man den oft widersprüchlichen Plan einzuhalten – oder eben nicht. In dem Fall hat man sich als „unflexibel“ gezeigt und damit einen weiteren Grund geliefert, bei der nächsten Kündigungswelle mit auf dem Top-Ten des nicht „employable“ Personals zu stehen. Das Ironische daran: In diese Bewertungspraktiken muss man eingewilligt haben, werden doch die „Präferenzen“ und „Mankos“ für das individuelle Profi l jeweils selbst angegeben.

Medium der Selbstkontrolle

Was hat aber all dies mit dem StudiVZ zu tun?! Die Antwort liegt auf der Hand: Im Netz knüpft man Kontakte mit den „eigenen Leuten“, listet ihre Namen auf der eigenen Profi lseite auf, zeigt gemeinsame Fotos von der letzten WG-Feier oder alten Klassenfahrten. Hobbies, Musikvorlieben, Lebensdaten, besuchte Kurse, aber auch: Wünsche, Träume, Vorlieben und Interessen werden angegeben. Man verlinkt sich gegenseitig mit jenen, die „gleich ticken“. Es ergeben sich unterschiedliche medial erfasste Subgemeinschaft en, die sowohl in sich vielfältig als auch vielfältig miteinander verlinkt sind. Nur so existieren sie nämlich: in der Dynamik der permanenten Datenerneuerung und der Kontaktpflege.

Die Parallele zu den Evaluationen in der Arbeitswelt zeigt sich in den vielfältigen Möglichkeiten der Generierung des eigenen Lifestyles, welche zum lautlosen Zwang werden. Bewusst oder unbewusst wird gezeigt, „was man so zu bieten hat“. Das Ziel ist, die anderen auf die eigene Seite zu locken, um damit den „Kontaktpool“ auszubauen. Die Quantität und die Qualität der Kontakte sollen über die Attraktivität und somit auch über den symbolischen Wert der jeweiligen Seiten entscheiden. Der häufigste Vorwurf der UserInnen lautet: „Deine Seite ist so leer, die ist ja total langweilig!“. Wer aber mitspielt, versucht auch die attraktiven Leute zu „gruscheln“ und sie in den „Freundeskreis“ aufzunehmen. Ist man erfolgreich, werden die neuen Kontakte bei der Anwerbung weiterer „Freunde“ als Investitionskapital eingesetzt. Es bildet sich ein Verwertungskreislauf dessen, was der neoliberale Ökonom Gary Becker „Humankapital“ genannt hat.

Dass dies keine bloße Metapher ist, zeigt sich, wenn man diese Praktiken der Freizeit nicht mehr isoliert von der Sphäre der Arbeit betrachtet. Nicht nur, dass die Marketingfirmen auf die persönlichen Profile scharf sind, weil sie ein möglichst zielgerichtetes Werbungsangebot ermöglichen. Mit dem StudiVZ und ähnlichen Portalen üben die NutzerInnen jene Selbstoptimierungspraktiken ein, die in den meisten Branchen längst schon die Voraussetzung für den Verkauf der eigenen Arbeitskraft darstellen. Nicht umsonst sind also die im StudiVZ aufgebauten „Humankapitalien“ auch Bares wert, könnten die AnbieterInnen zynisch einwerfen. Und sie haben Recht. Die Ideologietheorie würde hier von der „Zurichtung des Subjekts“ sprechen. Nimmt man den hier wirksamen Subjektwerdungsprozess ernst, müsste man von der Selbstzurichtung der Subjekte sprechen.

Das vergangene Jahr war von vielen einschneidenden Veränderungen in der Bildungspolitik in NRW geprägt: Zum einen wurden allgemeine Studiengebühren in Höhe von 500 Euro pro Semester erhoben, zum anderen erfolgte die Einsetzung externer Hochschulräte durch die Landesregierung, wodurch die Möglichkeiten der Einflussnahme durch Studierende auf wichtige, die Universität betreffende Entscheidungen weiter beschnitten wurden. Der einzige Lichtblick war eine längst überfällige Erhöhung des Bafög um 10 Prozent auf einen neuen Höchstsatz von 648 Euro.

Auch wenn die Anhebung der Bezugssätze durchschnittlich 50 Euro im Monat mehr in die Taschen vieler Studierenden bringt, ist selbst der neue Höchstsatz nach Ansicht des Freien Zusammenschluss von StudentInnenschaften (fzs) den heutigen Lebenshaltungskosten längst nicht angemessen. Verschiedene Studien legen den Schluss nahe, dass mindestens 750 Euro im Monat zur Finanzierung eines Vollzeitstudiums notwendig sind. Hinzu kommt, dass die aktuelle Erhöhung des Bafög nicht mehr als ein lang erwarteter Inflationsausgleich ist und somit kaum als reale Erhöhung betrachtet werden kann.

Nach der neusten Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerkes arbeiten bereits jetzt an der Ruhr-Universität 70 Prozent der Studierenden, um ihren Lebensunterhalt zu finanzieren. Zugleich wächst der Druck, das Studium innerhalb der Regelstudienzeit abzuschließen. So kommt es, dass viele Studierende aufgrund ihrer Arbeitszeiten wichtige Veranstaltungen nicht besuchen können. Darauf angesprochen, antworten DozentInnen häufig, dass das Studium Vorrang haben müsse und die Arbeit deshalb erst an zweiter Stelle kommen dürfe. Leider geht dieser gut gemeinte Rat an der Lebensrealität vieler Studierender vorbei. Ein Nebenjob führt bei zunehmender Kontrolle der Anwesenheitspflicht, welche oft mals mit der Umstellung auf die neuen verschultenBachlor und Master-Studiengänge einhergeht, oft zu einer ungewollten Verlängerung des Studiums.

Auch aus diesem Grund wird die Linke Liste die Diskussion über Sinn und Zweck von Anwesenheitspflichten in den zuständigen Gremien (Fakultäten, Uni-Leitung) auf die Tagesordnung setzen und sich an Kampagnen für eine reale Erhöhung des Bafög weiterhin aktiv beteiligen. Neben der Frage nach den Einnahmen ist für den studentischen Geldbeutel die Frage nach den Studiengebühren von zentraler Relevanz. Seit einem Jahr verlangt die Ruhr-Universität nun schon 500 Euro Campusmaut, und es zeigt sich, dass viele Fakultäten und Institute nicht in der Lage sind, diese Mittel sinnvoll zur Verbesserung der Lehre zu verwenden. Bevor noch die letzte Uni-Toilette mit einem Videobeamer ausgestattet wird, muss die Universität beweisen, dass sie Studiengebühren nicht lediglich verschleudert. Wir fordern deshalb eine unabhängige Evaluation der bisherigen Maßnahmen, um anschließend die Gebühren wieder senken oder — noch besser — ganz abschaffen zu können.

Für viel Diskussion hat der mit dem neuen Album „Vormann Leiss“ verbundene Wechsel der Band Turbostaat zum Label „Same Same But Different“ gesorgt, waren doch plötzlich Clips der Indie — Punkband bei MTV zu sehen. So musste sich die Band den ein oder anderen bissigen Kommentar im Gästebuch ihrer Homepage gefallen lassen. Von Verrat an Indie-DIY-Idealen war gar die Rede. Befürchtet wurde ein Album mit Identifikationspotenzial, das leicht und seicht daherkommt, um sich selbst zum „next big thing“ zu machen. Es mag sein, dass Turbostaat nach ihren ersten Platten zwar ein solides, aber kein unbedingt großartiges Jahrhundert-Handwerkszeug ablieferten. Es mag auch sein, dass einigen „Vormann Leiss“ abermals nicht gefüllt, weil die Platte sich zu sehr im Midtempo-Bereich bewegt und die Texte mal wieder zu „kryptisch“ sind. Sicher ist auch: Das Rad erfinden Turbostaat nicht neu. Müssen sie aber auch nicht, weil sie das, was sie tun, ausgesprochen gut machen. Es entsteht eine gute Mischung aus Punk und Hardcore die recht gitarrenlastig ist und das Schlagzeug nicht so stark überbetont, wie es viele Deutschpunkbands machen, kombiniert mit rauem Gesang. Stärker als die Musik stechen aber die Texte hervor. Dies ist auch eine Eigenart, die Turbostaat vom typischen Deutschpunk unterscheidet, denn die Texte lassen sich nicht runterhören und sofort verstehen. Es sind Wortschöpfungen wie „Roducheln“, die immer wieder für Kopfkratzen sorgen. Genau aber das ist das bemerkenswerte an der Platte: Sie verbiegt (und verstellt) sich nicht. Sie skandiert bei aller meist unterschwelligen Aggressivität keine Parolen und sie serviert auch keine mundgerechten Geschichts-Häppchen. Sie hinterlässt mehr Fragezeichen, als dass sie Antworten gibt. Fazit: Ein neues Stück Turbostaat, das man uneingeschränkt weiterempfehlen kann.