28.Oktober2011
AStA des letzten Jahres entlastet
Stupa bescheinigt ordentliche Haushaltsführung
Schlagworte: Finanzen // Hochschulpolitik // Stupa
Auf der letzten Sitzung des Studierendenparlaments, am 26.10.2011, wurde unter anderem über die Entlastung des AStA der vergangenen Legislaturperiode abgestimmt, bei dem Jan Keitsch von der ’Grünen Hochschulgruppe’ den Vorsitz hatte und Sebastian Dittmann von der ’Linken Liste’ für die Finanzen zuständig war. Bei der Entlastung geht es um die Bewertung der Haushaltsführung nach wirtschaftlichen und rechtlichen Aspekten.
Für die Prüfung des Haushaltes ist der Haushaltsausschuss zuständig, dem sowohl Mitglieder der AStA-tragenden Koalition, als auch Parlamentarier der Oppositionslisten angehören. Der Schwerpunkt der Prüfung lag auf der Förderung von Initiativen und Fachschaften. Im vergangenen Jahr war gerade die Initiativenförderung von der Opposition häufig kritisiert worden, womit diese Listen ihrer eigenen Kritik die Grundlage entzogen haben. Dabei wurde im Votum des Haushaltsausschusses vermerkt, dass der „AStA im Haushaltsjahr 2010/2011 den Anforderungen korrekter Haushaltsführung sehr gut nachgekommen“ ist. Diesem Votum, das vom Haushaltsauschuss einstimmig verabschiedet wurde, folgte das gesamte Studierendenparlament ohne eine einzige Gegenstimme. In der positiven Bewertung der Haushaltsführung stimmten also alle Listen sowohl der AStA-Koalition als auch der Opposition überein, die zudem den AStA explizit für seine sehr gute Arbeit gelobt hat. Sebastian Dittmann äußerte sich erfreut über das Ergebnis: „Es zeigt, dass wir gute Arbeit geleistet haben. Ich denke, dass dies nicht nur in Bezug auf die wirtschaftliche und rechtliche Leitung des AStA gesagt werden kann, sondern auch auf das, was wir politisch geschafft haben.“
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