19.Januar2009
Mensaparty: Eine Chronologie der Ereignisse
Schlagworte: AStA-Skandale // Wahlen 2009
Fast auf den Tag genau ein Jahr ist es her, dass aus den Reihen der damaligen Koalition erste Zahlen durchsickerten: Bis zu 200.000 Euro seien durch den von Jusos, LHG und RCDS gebildeten AStA mit der Mensaparty in den Sand gesetzt worden. Glauben wollte das damals längst nicht jede/r, schließlich war Wahlkampfzeit. Mittlerweile wissen wir: Der Verlust betrug sogar über 240.000 Euro. In der Folge wurden die Jusos bei den SP-Wahlen abgewatscht, wie man es in der Bochumer Hochschulpolitik noch nicht gesehen hatte: Obwohl sie noch schnell versuchten, ihren Listennamen zu ändern (von „Rubrosen“ zu „Jusos“), um das Schlimmste zu verhindern, brachen sie von 10 auf 4 Sitze ein. Doch was passierte danach? Hier ein Versuch, die wichtigsten Ereignisse chronologisch darzustellen.
05. Februar 2008
Auf der Sitzung des Studierendenparlaments (SP) wird fraktionsübergreifend beschlossen, die Rücklagen bis auf das gesetzlich vorgeschriebene Minimum aufzulösen. Hintergrund: Ohne die 120.000 Euro, die in den letzten Jahren mühsam für absolute Notfälle angespart wurden, wäre der AStA nicht mehr zahlungsfähig gewesen.
12. Februar 2008
Auf der zweiten SP-Sitzung wird ein neuer AStA gewählt: In Rekordzeit hatten wir uns mit alternativer liste, SWIB und GHG auf die Eckpunkte einer Koalition geeinigt. Neben vielen inhaltlichen Übereinstimmungen – u.a. zum Thema Studiengebühren, der Förderung kritischer Wissenschaft und junger KünstlerInnen – war man sich auch beim Thema Finanzen schnell einig: Der AStA-Haushalt muss transparenter und die Mensaparty aufgearbeitet werden.
Februar bis Juli 2008
Ersteres war schnell gemacht: Wir überführten als erster Bochumer AStA den Haushalt in die gesetzlich vorgeschriebene und übersichtlichere Form. Die Mensaparty stellte uns jedoch vor größere Probleme: Eine Buchführung über die Einnahmen existierte nicht, bzw. sie existierte nicht mehr, weil sie wegen angeblicher „Unvollständigkeit“ von unseren Vorgängern vernichtet wurde. Wichtige Dokumente und Verträge wurden uns nicht übergeben, so dass der AStA bis heute damit beschäftigt ist, sich Unterlagen über möglicherweise noch ausstehende Sponsorengelder zu besorgen. À propos Sponsoring, hier wurde es z.T. wirklich kurios: So verweigerte die Brauerei Veltins die Zahlung, weil die 10.000 Gäste, die der AStA-Vorsitzende versprochenen habe, nicht gekommen sind. Nur: Wie konnte Fabian Ferber (Jusos) das überhaupt versprechen (wenn er es denn getan hat)? Der mit dem AKAFÖ geschlossene Vertrag über die Mensa-Anmietung ließ nur 2400 Gäste auf der Bühnenebene zu.
April - Mai 2008
Der AStA-Vorsitzende Sven Ellmers (LiLi) übergibt alle ihm vorliegenden Unterlagen zur Mensaparty der Staatsanwaltschaft Bochum, die daraufhin ihre Ermittlungen aufnimmt.
03. Juli 2008
Das staatliche Rechnungsprüfungsamt Arnsberg, das Mitte Dezember 2007 eine außerordentliche Prüfung im AStA durchführte, legt seinen Bericht vor und hält fest: „Nach dem jetzigen Erkenntnisstand führte die Mensaparty zu einem Defizit in Höhe von 233.811,84 Euro. Hiervon geht ein Teilbetrag von 43.580€ darauf zurück, dass Bareinnahmen […] nicht vorgefunden wurden“. Bis heute ist nicht bekannt, wo das fehlende Geld geblieben ist.
Dezember 2008 – Januar 2009
Der AStA beauftragt die Anwaltskanzlei Dorka & Wings mit der Prüfung, welche Schadensersatzansprüche die Studierendenschaft gegenüber Mitgliedern des Mitte-Rechts-AStA geltend machen kann.
12. Januar 2009
Die bisher unbekannte Liste „TuWas“ reicht ihre 19 Kandidaturen für die SP-Wahl ein. Ein zweiter Blick verrät: Mehrere Kandidaten dieser Liste sind im letzten Jahr noch bei den Jusos angetreten, u.a. der letzte AStA-Finanzreferent Uwe Bullerjahn. Man glaubt wohl, nur oft genug die Kleider wechseln zu müssen, um nicht mehr erkannt zu werden.
2009
Wie wir im vergangenen Jahr gezeigt haben, ist ein engagierter AStA mit einer verantwortungsvollen Haushaltsführung kein Widerspruch. Wir werben um Deine Stimme, damit wir den eingeschlagenen Weg weitergehen können.
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