Linke Liste

Gründe dafür gibt es viele: Zum einen schürten die Rubrosen im Wahlkampf mit wahrheitswidrigen und aggressiven Aussagen Ressentiments gegen aktive Studierende und gegen linke Politik. Zum anderen entpuppten sich die von den Jusos zunächst mit der alternativen liste geführten Gespräche als perfides Täuschungsmanöver: Die SPD-Hochschulgruppe verhandelte bereits seit der Bekanntgabe des Wahlergebnisses parallel und im Geheimen mit dem rechtskonservativen RCDS über eine AStA-Bildung. Vor diesem Hintergrund erscheint das Wahlkampfversprechen der Jusos, auf gar keinen Fall mit dem RCDS koalieren zu wollen, nur noch grotesk.

Die Gespräche mit der CDU-Hochschulgruppe scheiterten nach Aussage von RCDS-Mitgliedern an dem Versuch der Jusos, einen Großteil der Aufwandsentschädigungen an ihre eigenen Mitglieder zu verteilen sowie ihre Koalitionspartner von allen wichtigen Positionen im AStA auszuschließen. Die Jusos behaupteten ihrerseits, dass der RCDS einen Neonazi zu lange in seinen Reihen toleriert und sich deshalb "auf Jahre disqualifiziert“ habe. Kurze Zeit später bekamen die Linke Liste, die alternative liste, die Grüne Hochschulgruppe und die Liste Schöner Wohnen in Bochum von den Rubrosen eine Einladung zu Sondierungsgesprächen, die wir trotz großer Bedenken annahmen.

Bereits am 28. März wurden die Gespräche jedoch wieder unterbrochen. Grund dafür waren die mehrfach nicht eingehaltenen Zusagen der Rubrosen, sich in einer schriftlichen Stellungnahme kritisch mit dem eigenen Wahlkampf auseinanderzusetzen. Darüber hinaus versprach die Juso-Hochschulgruppe, dabei auf öffentliche Anschuldigungen des RCDS einzugehen. Mitglieder der CDU-Nachwuchsliste hatten im StudiVZ berichtet, dass die Jusos eine der beiden AStA-Sekretärinnen grundlos abmahnen und den langjährigen Geschäftsführer des KulturCafés durch eine Person aus den eigenen Reihen ersetzen wollten. Schließlich sagten die Rubrosen zu, ihre mündlich getroffenen Zusagen zum politischen Mandat des AStA öffentlich zu bestätigen. Kaum eine dieser Zusagen wurde jedoch eingehalten. Stattdessen folgten von Seiten der Rubrosen neue Anschuldigungen, falsche Behauptungen sowie unerfüllbare Forderungen. Schließlich führte der undemokratische Versuch der Rubrosen, parallel zu den laufenden Sondierungsgesprächen mehrere Parlamentarier der Linken Liste abzuwerben, zum Scheitern der Bemühungen um einen Bündnis-AStA unter Einschluss der Rubrosen.

Die Arbeit im AStA beeinträchtigte dies alles kaum. Unsere Kulturreferentinnen und -referenten haben zusammen mit FSVK, Boskop und der Ruhr-Uni die Planungen für das Anfang Juni stattfindende Campusfest weitgehend abgeschlossen. Im Referat für Hochschulpolitik haben wir einige hundert Studierende zu den Studiengebühren beraten, Vordrucke für Widersprüche gegen Studiengebühren erstellt und an der Uni breit verteilt. Gerade im Zusammenhang mit den Eskapaden der Hochschulleitung bei der Befreiung der Fachschaft Theaterwissenschaft hat sich der AStA für die Fachschaften eingesetzt. Das Referat für kritische Wissenschaft bietet wieder den Kapitallesekreis, Filmabende und Vortragsveranstaltungen an. Ihr seht: Wir heulen nicht, wir handeln.

Wir werden alles unternehmen, um für einen linken AStA, der diesen Namen auch verdient, eine Mehrheit im Studierendenparlament zu finden. Sollte es aber zu Neuwahlen kommen, garantieren wir auch weiterhin eine handlungsfähige Studierendenvertretung.