15.Februar2006
Starker AStA dringend nötig
Schlagworte: Opposition // Wahlen 2006
Die Linke Liste an der Ruhr-Universität bedauert den Entschluss der Grünen Hochschulgruppe, die Einladung zu Koalitionsgesprächen mit der Alternativen und der Linken Liste abzulehnen. Als zweitstärkste Liste im Studierendenparlament ist die LiLi aber weiterhin zu konstruktiven Gesprächen bereit.
Nachdem in den konstruktiven Sondierungsrunden keine so deutlichen Differenzen sichtbar waren, die einen Abbruch der Gespräche nahegelegt haben, gehen wir davon aus, dass der Rückzug der Grünen Hochschulgruppe nicht inhaltlich, sondern taktisch motiviert ist. Da die Gepräche nicht nur von uns positiv bewertet worden sind, sondern sich auch die GHG-Delegation "positiv überrascht" gezeigt hat, befürchten wir, dass die derzeit im kommissarisch amtierenden AStA vertretenden Grünen ’auf Zeit’ spielen wollen - das würde der gesamten Studierendenschaft schaden.
Trotz des für die GHG unbefriedigenden Wahlergebnises warnen wir die Gruppe davor, durch taktische Manöver Neuwahlen anzustreben. Denn erneute Wahlen würden nicht nur massiv studentische Gelder binden, die im Kampf gegen die Einführung von Studiengebühren wesentlich besser investiert wären. Vor allem ist gerade bei den jetzt anstehenden zentralen hochschulpolitischen Entscheidungen eine funktionierende Studierendenvertretung dringend notwendig. Ein kommissarisch amtierender AStA, der darüber hinaus über keine Mehrheit im Studierendenparlament mehr verfügt, ist den Aufgaben auf keinen Fall gewachsen.
Die Linke Liste wird weiterhin alles in ihrer Macht stehende tun, um zeitnah eine aktive und funktionierende Studierendenvertretung zu ermöglichen. Inhaltlich stehen wir zu dem, was wir sowohl vor den Wahlen als auch in den Sondierungsrunden vertreten haben: Die Ruhr-Universität hat einen aktiven und starken AStA dringend nötig. Deswegen sind wir weiterhin zu Gesprächen bereit, sollte die Grüne Hochschulgruppe sich doch noch der von den WählerInnen übertragenen Verantwortung stellen wollen. Unabhängig davon setzen wir die Gespräche mit den weiteren SondierungspartnerInnen Alternative Liste, Die Liste, SWIB und Multikulti konstruktiv fort.
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