30.März2006
Stillstand im AStA?!
Sondierungsgespräche in neuer Konstellation haben begonnen
Schlagworte: Wahlen 2006
Mehr als zwei Monate nach den Wahlen zum Studierendenparlament (SP) konnte bis heute kein neuer AStA gewählt werden. Im Studierendenhaus amtiert weiterhin kommissarisch ein weitgehend handlungsunfähiger Übergangs-AStA aus den parteinahen Hochschulgruppen. Die Linke Liste (LiLi) als zweitstärkste Liste im Parlament hat inzwischen Sondierungsgespräche mit allen im SP vertretenen Listen außer dem rechtslastigen RCDS geführt. Die LiLi wird weiterhin alles ihr Mögliche dafür tun, um einen aktiven und kritischen AStA zu bilden, der vor allem in Bezug auf die Entscheidung über Studiengebühren an der RUB konsequent die durch die Urabstimmung artikulierte Position der Studierenden vertritt.
Zur AStA-Wahl sind 18 Stimmen im SP notwendig. Nachdem erste Sondierungsgespräche zwischen der Alternativen Liste (die stärkste Liste mit 8 Sitzen), der Linken Liste (7 Sitze) und der Grünen Hochschulgruppe (4 Sitze) sehr positiv verlaufen sind, wurde mit den Stimmen dieser Konstellation sogar ein SP-Präsidium mit je einem Vertreter der Linken Liste und den Grünen gewählt. Aus taktischen Gründen haben die Grünen jedoch nach Absprache mit den Jusos die Verhandlungen abgebrochen, obwohl bis dato inhaltlich keine unlösbaren Streitpunkte aufgekommen waren.
Verantwortung nicht übernommen
Daraufhin hat die Linke Liste Sondierungsgespräche mit der Alternativen Liste, der Wohnheimliste SWIB (1 Sitz), der Multikulturellen Liste (1 Sitz), und der Titanic-Spaßliste ’Die Liste" (1 Sitz) geführt - auch diese Konstellation hätte die notwendige Mehrheit zur AStA-Wahl. Während sowohl die Multikulturelle Liste als auch SWIB an einer Zusammenarbeit mit den beiden großen parteiunabhängigen Listen sehr interessiert waren, war ’Die Liste’ nicht bereit, sich ihrer Verantwortung zu stellen. Damit fehlte weiterhin eine Stimme für eine tragfähige AStA-Koalition. Gleichzeitig konnten die Grünen und ’Die Liste’, die jeweils aus den Verhandlungen ausgestiegen sind, auch keine eigene Mehrheit zur AStA-Bildung organisieren, was die Studierendenvertretung an der RUB in eine prekäre Lage bringt.
Chancen nutzen
Gespräche der beiden großen parteiunabhängigen Listen AL und LiLi (8 und 7 Sitze) mit den Jusos (6 Sitze) und den Grünen (4 Sitze) haben ergeben, dass insbesondere die Jusos kein Interesse an einem Bündnis-AStA unter Beteiligung der vier Listen haben. Um Neuwahlen dennoch zu verhindern, finden derzeit Sondierungsgespräche zwischen der Linken Liste, der Alternativen Liste, der Wohnheimliste SWIB, der Multikulturellen Liste und der Liberalen Hochschulgruppe (2 Sitze) statt. Nicht zuletzt wegen der anstehenden Entscheidungen über die Einführung von Studiengebühren an der RUB ist eine funktionsfähige Studierendenvertretung dringend notwendig. Deshalb sieht die Linke Liste es als ihre Pflicht an, ernsthaft zu prüfen, ob eine tragfähige AStA-Mehrheit gegen Studiengebühren unter Beteiligung dieser Gruppen möglich ist.
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