15.Januar2006
Unser Rezept für einen besseren AStA
Das 100-Tage Programm der LiLi
Schlagworte: Über uns // Wahlen 2006
Vorher wissen, was hinterher passiert!
Wenn sich nach den Wahlen zum StuPa eine Mehrheit unter Beteiligung der Linken Liste ergibt, dann wird sich Folgendes im Bochumer AStA ändern:
1. Schluss mit den korruptions- ähnlichen Zuständen
Für einen AStA mit LiLi-Beteiligung ist klar: Politische Ämter werden mit vom Studierendenparlament bestätigten ReferentInnen besetzt. Unpolitische Jobs zum Beispiel in der AStA-Druckerei und im Copyshop werden öffentlich ausgeschrieben. Auch die vom amtierenden AStA unter der Hand an RCDS-Funktionäre vergebenen Jobs werden so schnell wie möglich offen ausgeschrieben - sofern die Stellen überhaupt faktisch benötigt werden und nicht einzig zur Bezahlung der CDU-nahen Hochschulgruppe als Gegenleistung für Stimmen im Studierendenparlament geschaffen worden sind.
2. Vertrauen zurückgewinnen
Ein LiLi-AStA wird Gespräche mit Gewerkschaften, Initiativen und Gruppen sowohl an der RUB als auch in der Stadt aufnehmen, um das von rot-gelb-grün verspielte Vertauen zurückzugewinnen. Für die Gruppen und Initiativen werden wir ein verlässlicher Bündnispartner sein und nicht durch widersprüchliche Äußerungen oder mangelndes Engagement Verwirrung stiften.
3. Fachschafts-Autonomie wieder herstellen
Ein AStA mit LiLi-Beteiligung wird die umstrittene Fachschaften-Finanzierungsrichtline durch eine Vereinbarung mit der Fachschaftsvertretung FSVK ersetzen. Ein einfacher Grundsatz: Wie das für Fachschaftenprojekte vorgesehene Geld ausgegeben wird, sollen die Fachschaften in ihrem Vertretungsgremium selbst entscheiden. Ein LiLi-AStA wird sich inhaltlich nicht einmischen. Er würde sich nur dann einem FSVK-Votum nicht anschließen, wenn es rechtliche Probleme gibt oder ein Projekt sexistische, rassisitische oder anders diskriminierende Inhalte erkennen ließe.
4. Eigene Aktion statt fremde Federn
Im AStA werden wir selbst aktiv und versuchen nicht, unsere eigene Untätigkeit durch fremde Federn zu kaschieren. Wir werden wieder einen AStA-eigenen Selbstverteidigungs- und Selbstbehauptungskurs für Frauen anbieten. Wir werden nicht wie der amtierende AStA dreist behaupten, der vom Hochschulsportbüro angebotene Selbstverteidigungskurs werde vom AStA veranstaltet, um so darüber hinwegzutäuschen, dass die Studierendenvertretung das AStA-eigene Engagement nicht fortgesetzt hat. Bei unserem Kurs achten wir darauf, dass er von erfahrenen Trainerinnen geleitet wird.
5. Aktionsplan gegen Rechts
Ein LiLi-AStA wird mit Uni-Leitung, Verwaltung und den Personalräten der RUB Gespräche über ein Aktionsplan gegen Rechts aufnehmen. Das Ziel: Nazi-Schmierereien in den Gebäuden müssen nicht nur umgehend überpinselt werden, sondern alle Verantwortlichen an der RUB müssen jeder Form von Rechtsextremismus aktiv und mit konkreten Maßnahmen entgegentreten. Damit ein gemeinsames Vorgehen möglich wird, sorgen wir dafür, dass sich alle Gruppen zur Beratung an einen Tisch setzen. Weil Pöbeleien, rassistische Übergriffe und antisemitische Demonstrationen auch in Bochum ein Problem darstellen, arbeiten wir mit lokalen Initiativen zusammen und treten für eine tolerante und antifaschistische Stadt ein. Dadurch wollen wir dazu beitragen, dass sich alle Studierenden an der RUB und in Bochum wohl fühlen können - auch wenn sie nicht in das abstruse Weltbild der Nazis passen.
6. Aktiv gegen Studiengebühren
Wir werden auch im AStA aktiv gegen jede Form von Studiengebühren und für ein Recht auf Bildung kämpfen. Insbesondere werden wir die Arbeit des Aktionsbündnis gegen Studiengebühren unterstützen und vor Ort verankern. Situationen wie unter dem amtierenden AStA, dass die NRW-ASten landesweit zu einer zentralen Demonstration mobilisieren, der Bochumer AStA aber noch nicht einmal Ankündigungs-Plakate aufhängt, wird es mit uns nicht geben.
7. Kritische Wissenschaft fördern
Für uns ist Leben ist mehr als zur Uni gehen und Wissenschaft mehr als das, was in den offiziellen Veranstaltungen vorkommt. Mit Vorträgen, Diskussionen und Lesungen wird ein AStA mit LiLi-Beteiligung kritischen Positionen Gehör verschaffen. Dazu arbeiten wir mit studentischen Initiativen zusammen und laden WissenschaftlerInnen ein.
Nach 100 Tagen im Amt werden wir öffentlich Rechenschaft darüber ablegen, welche der Ziele wir bereits erreicht haben, woran wir weiterhin arbeiten und was sich die Linke Liste im AStA für die restliche Amtszeit vorgenommen hat.
Für einen besseren AStA: Linke Liste wählen!

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