Linke Liste

an der Ruhr-Universität Bochum

»Der Sieg der Vernunft kann nur der Sieg der Vernünftigen sein.«

B. Brecht

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26.Januar2012

Verurteilt? Schuldig?

Die LiLi klärt auf

In einem aktuellen Wahlkampf-Text auf dieser Homepage hat die Linke Liste unter anderem auf den Bochumer Mensaparty-Skandal aus dem Jahr 2007 hingewiesen. Worum geht es dabei? Der damalige von Jusos geführte AStA hatte trotz massiver Warnungen von vielen Seiten darauf bestanden, ein völlig überdimensioniertes und miserabel geplantes Konzert auf dem Campus der Ruhr-Uni zu veranstalten. Das Resultat war die größte Pleite in der Geschichte der Bochumer Studierendenschaft: eine knappe Viertelmillion Euro Verlust, der den AStA an den Rand der Zahlungsunfähigkeit trieb. Wegen fehlender Ausschreibungen, verschwundenem Bargeld und nicht ordnungsgemäß abgeschlossenen Verträgen begannen der Landesrechnungshof und die Staatsanwaltschaft zu ermitteln.


In diesem Zusammenhang haben wir auf dieser Homepage kürzlich geschrieben, der damalige AStA-Vorsitzende Fabian Ferber, der auch heute noch im Umfeld der Juso-Hochschulgruppe aktiv ist, sei wegen Untreue "verurteilt" worden. Gegen diese Formulierung hat uns der Jurastudent Fabian Ferber nun eine Unterlassungserklärung zukommen lassen. Die Linke Liste stellt dazu fest: Auch wenn "verurteilt" die landläufige Bezeichnung für den damaligen Vorgang war, und der Begriff auch so in diversen regionalen und überregionalen Medien so verwendet wurde, stimmen wir zu, dass der Ausdruck formaljuristisch nicht ganz korrekt ist. Richtig ist: Der damalige AStA-Vorsitzende Fabian Ferber ist vom Bochumer Amtsgericht rechtskräftig der Untreue für schuldig befunden worden. Um weiteren strafrechtlichen Konsequenzen zu entgehen, musste er die Auflage erfüllen, 80 Sozialstunden abzuleisten.

Vom Gericht rechtskräftig für schuldig befunden oder "verurteilt" - das macht politisch gesehen keinen besonders großen Unterschied? Stimmt, aber gerne stellen wir den Fehler trotzdem richtig. Muss ja alles seine Ordnung haben.

Wer sich genauer für die Hintergünde zum Mensaparty-Skandal der Jusos interessiert, dem empfehlen wir diese Texte. Allen anderen legen wir allerdings unsere aktuellen Publikationen ans Herz, z.B. unser 100-Tage-Programm und die 10 guten Gründe LiLi zu wählen. Dass die Bochumer RUB-Jusos in Finanzfragen nicht vertrauenswürdig sind, ist die eine Sache. Dass es noch ganz, ganz viele andere gute Gründe dafür gibt, stattdessen lieber der LiLi die Stimme zu geben, die andere.

Herzliche Grüße

eure Linke Liste